23.07.2009
Am 28. Mai 2009 stellte DIE LINKE ein Paket von 17 Anträgen zur Abstimmung. Sie wollte erreichen, dass Ungerechtigkeit und Diskriminierungen der Rentenüberleitung für jetzige undkünftige Rentnerinnen und Rentner endlich aus der Welt kommen. In den folgenden sechs Minuten sehen Sie eine Zusammenfassung der Debatte. www.youtube.de
Die Bundesregierung verspricht ein Gesetz, durch das Rentenkürzungen für die Zukunft ausgeschlossen werden sollen. Das ist eine gute Nachricht rechtzeitig vor dem Wahltag für alle Rentnerinnen und Rentner, aber kein Grund, aus "Dankbarkeit" SPD oder Union zu wählen. Im Gegenteil. Es gibt keine Verabredung aller Parteien, auch nach der Wahl an diesem Gesetz festzuhalten. Die einzige Partei, die Sozialkürzungen grundsätzlich nicht im Programm hat, ist DIE LINKE. mehr
Klaus Ernst
Änderungen im Rentenrecht und einen gesetzlicher Mindestlohn, der Armutsrenten sicher verhindert, fordert der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst. Er reagiert damit auf die Forderung des Sozialverbands VdK nach... mehr
Volker Schneider
"Jetzt kann Scholz endlich mal beweisen, ob er sich gegen seine CDU-Kabinettskollegen durchzusetzen kann oder sich wieder unter dem Kabinettstisch verkriechen muss", kommentiert Volker Schneider, rentenpolitischer Sprecher der... mehr
Volker Schneider
"Statt darüber zu schwadronieren und zu phantasieren, ob Menschen im Jahr 2060 bis 69 arbeiten sollen bzw. müssen, sollte Herr Schlarmann sich besser darauf konzentrieren, wie schon heute die 63- und 64jährigen ganz konkret... mehr